„Kanzler ist nicht mehr tragbar" - Neue Enthüllungen belasten Bundeskanzler Scholz

In den letzten Tagen sind neue Informationen ans Licht gekommen, die Bundeskanzler Olaf Scholz in ein schlechtes Licht rücken. Es wird behauptet, dass er vor dem Warburg-Untersuchungsausschuss gelogen haben könnte. Scholz hat sich in der Vergangenheit immer wieder auf seine berühmt-berüchtigten „Erinnerungslücken" berufen, doch die neuesten Enthüllungen lassen Zweifel an der Wahrhaftigkeit seiner Aussagen aufkommen. Sollte sich herausstellen, dass Scholz tatsächlich gelogen hat, könnte dies die Grundlage für strafrechtliche Ermittlungen gegen den Kanzler darstellen.

Die "Erinnerungslücken" des Kanzlers

Die sogenannten "Erinnerungslücken" von Olaf Scholz sind mittlerweile zu einem Running Gag geworden. Der Bundeskanzler hat sie immer wieder als Ausrede verwendet, um sich aus der Warburg-Affäre zu ziehen. Scholz hat zugegeben, drei Treffen mit dem Bankeigentümer Olearius gehabt zu haben, doch er behauptet, sich an keines der drei Treffen erinnern zu können. Diese Aussage wiederholte er mehrfach vor dem Untersuchungsausschuss des Hamburger Senats. Nur durch seinen Terminkalender aus seiner Amtszeit als Bürgermeister sei er sich dieser Treffen bewusst.

Scholz in Bedrängnis

Die Hamburger Regierung hat kürzlich auf eine Anfrage der Linken zu dem Thema geantwortet, und die Antwort könnte Scholz in Schwierigkeiten bringen. Es wurde gefragt, warum das Treffen zwischen Olearius und Scholz Ende 2019 abgestritten wurde. Die Regierung erklärte, dass dies nicht auf Basis des Terminkalenders geschah, auf den man nach Scholz' Wechsel nach Berlin keinen Zugriff mehr hatte. Scholz hatte das Treffen 2017 mit ausdrücklichem Verweis auf den Terminkalender bestätigt. Die Antwort des Senats bringt seine Darstellung ins Wanken.

Falschaussage ist Straftat: Bundeskanzler politisch erledigt?

Keine Erinnerung, kein Kalender und trotzdem ein bestätigtes Treffen. Wie kann das sein? Fabio de Masi, ehemaliger Linken-Politiker und Finanzexperte, der den Warburg-Skandal seit Jahren verfolgt, hält es für "zweifelsfrei bewiesen", dass der Bundeskanzler mit seiner Erzählung über "Erinnerungslücken" einem Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. "Der Kanzler ist nicht mehr tragbar", meint De Masi. Sollte dies zutreffen, wäre dies auch eine strafrechtliche Angelegenheit. Eine Falschaussage unter Eid ist eine Straftat und zieht eine Freiheitsstrafe nach sich. Politisch wäre der Bundeskanzler unabhängig von einem Strafverfahren erledigt.

Die Vorwürfe gegen Scholz wiegen schwer, und das Bundeskanzleramt schweigt dazu. Man sei nicht zuständig für Anfragen zu dem Thema, heißt es kühl. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Affäre weiterentwickelt und welche Konsequenzen sie für den Bundeskanzler und die deutsche Politik haben wird.