Schwedt als Schilda: Habecks Posse und die Zukunft der PCK Raffinerie

Seit 2022 stehen die Rosneft-Anteile an der Raffinerie PCK Schwedt unter der Treuhandverwaltung des Bundes. Nun wird berichtet, dass Rosneft die Anteile an einen Investmentfonds aus Katar verkaufen möchte, der wiederum an Rosneft beteiligt ist. Somit blieben die Russen weiterhin involviert, während Deutschland außen vor bleibt.

Die Politische Farce um Schwedt

Im PCK Schwedt wird Rohöl zu Flugbenzin, Benzin, Dieselkraftstoffen und Bitumen verarbeitet. Bis zum 1. Januar 2023 kam das Rohöl durch die Pipeline Drushba aus Russland. Doch durch die Entscheidungen von Robert Habeck und Annalena Baerbock fließt seitdem kein russisches Erdöl mehr. Baerbock hatte im Frühjahr 2022 verkündet, dass Deutschland kein russisches Erdöl und Erdgas mehr importieren wolle. Diese Entscheidung traf jedoch nicht den Kreml, sondern die Deutschen, insbesondere die Bewohner von Schwedt und Umgebung.

Die Folgen der Politik

Als Baerbock ihre Entscheidung verkündete, hatte sie keine Alternativen für die Versorgung der Raffinerie in Schwedt parat. Dies führte dazu, dass die Raffinerie zeitweise nur noch eine Auslastung von rund 50 Prozent hatte, da nur das Rohöl aus der Notleitung vom Rostocker Hafen verarbeitet werden konnte. Die Polen hielten ihre Versprechen zur Lieferung über den Danziger Hafen nicht vollständig ein, während sie selbst weiterhin russisches Erdöl bezogen.

Inzwischen liegt die Auslastung dank des Erdöls aus Kasachstan bei etwa 78 Prozent. Doch die Unsicherheit bleibt bestehen, da Rosneft weiterhin nicht enteignet oder verkauft wurde. Die Treuhandverwaltung des Bundes wurde um ein Jahr verlängert, und Gespräche über einen möglichen Verkauf an den Investmentfonds Katars laufen.

Katars Rolle und die Zukunft der Raffinerie

Der Investmentfonds Katars ist mit 9,75 Prozent an Rosneft beteiligt. Sollte der Fonds die Anteile am PCK Schwedt kaufen, blieben die Russen indirekt weiterhin involviert. Dies wirft die Frage auf, ob die Bundesregierung bewusst das PCK Schwedt gegen die Wand fährt.

Die Raffinerie sollte in ein Grüngrüneswasserstoffunternehmen umgewandelt werden, in dem zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen würden. Nutznießer dieser Transformation wäre die Firma Enertrag, die in Kellners Wahlkreis ihren Sitz hat und umfangreiche Subventionen fordert. Auch Siemens Energy ist beteiligt, obwohl noch unklar ist, wann eine einhundertprozentige Wasserstoffturbine produziert und in Serie geht.

Die Kosten für Deutschland

Unterm Strich bleibt festzuhalten, dass die politische Posse um Schwedt das PCK und die deutschen Bürger an den Tankstellen viel Geld gekostet hat. Doch wie der Philosoph Robert Habeck einmal bemerkte: „Es ist ja nur Geld.“

Die Zukunft der Raffinerie bleibt ungewiss, und es bleibt abzuwarten, ob der Investmentfonds Katars die Anteile tatsächlich kauft und welche Auswirkungen dies auf die deutsche Energieversorgung haben wird.