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Nachrichten & Aktuelle Meldungen - Seite 194
06.02.2026
06:55 Uhr
Bürokratischer Irrsinn: Auswärtiges Amt fragt Mütter nach männlichem Geschlecht bei der Geburt
Ein Formular des Auswärtigen Amtes zur Registrierung im Ausland geborener Kinder fragt ab, ob die leibliche Mutter zum Zeitpunkt der Geburt männlichen Geschlechts war. Das Amt begründet dies mit der Rechtslage seit einem Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017, wonach neben männlich und weiblich weitere Geschlechtsoptionen möglich sein müssen. Die Formulierung stößt auf Kritik, insbesondere aus Österreich.
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06.02.2026
06:54 Uhr
Spaniens Regierung plant digitale Totalüberwachung – Telegram-Gründer schlägt Alarm
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat auf dem Weltgipfel in Dubai ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das unter anderem persönliche Haftung für Plattformbetreiber, Altersverifikation für alle Nutzer und ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige vorsieht. Telegram-Gründer Pavel Durov warnt, dies seien keine Sicherheitsvorkehrungen, sondern Schritte zur totalen Kontrolle, während Elon Musk Sánchez als Tyrannen bezeichnet.
06.02.2026
06:53 Uhr
Bitcoin im freien Fall: Droht dem Finanzsystem ein gefährlicher Dominoeffekt?
Bitcoin ist am Donnerstag um knapp 14 Prozent eingebrochen und fiel zeitweise unter 54.000 Euro. Experten warnen vor einem schleichenden Vertrauensverlust und systemischen Risiken durch Verflechtungen mit dem traditionellen Finanzsystem, die einen gefährlichen Dominoeffekt auslösen könnten.
06.02.2026
06:53 Uhr
Trump stärkt Orbán den Rücken: Wahlkampfhilfe aus Washington für Ungarns Ministerpräsidenten
US-Präsident Donald Trump hat dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor den Parlamentswahlen am 12. April öffentlich seine Unterstützung zugesichert und ihn als "starken Anführer" gelobt. Orbán steht laut Umfragen vor der größten Herausforderung seit 2010, da die oppositionelle Tisza-Partei derzeit vor seiner Fidesz-Partei liegt.
06.02.2026
06:48 Uhr
Washington und Teheran am Verhandlungstisch: Trumps riskantes Pokerspiel mit dem Iran
Die USA und der Iran nehmen am Freitag in Oman Verhandlungen auf, wobei für Washington Steve Witkoff und Jared Kushner anreisen. Während Teheran über das Atomprogramm und Sanktionen sprechen will, fordert Washington auch Gespräche über Irans Raketenprogramm und Unterstützung von Hamas und Hisbollah.
06.02.2026
06:48 Uhr
Arbeitgeberpräsident rechnet mit der Regierung ab: „Der Nettoklau muss ein Ende haben"
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Untätigkeit bei dringend notwendigen Reformen und wirft ihr vor, aus populistischen Gründen auf Landtagswahlen zu schielen statt den Wirtschaftsstandort zu retten. Er fordert Steuersenkungen, niedrigere Sozialabgaben und radikalen Bürokratieabbau, während Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt, dass ab 2029 die Staatseinnahmen nur noch für Verteidigung, Zinsen und Soziales reichen werden.
06.02.2026
06:48 Uhr
Blitzeis legt Hauptstadtflughafen lahm: Wenn der Winter Deutschland ins Chaos stürzt
Blitzeis hat am Donnerstagabend den Hauptstadtflughafen BER komplett lahmgelegt, Starts und Landungen waren nicht möglich. Auf der A10 bei Potsdam kam es zu einer Massenkarambolage mit 19 Verletzten. Laut Deutschem Wetterdienst soll sich die Lage zum Wochenende entspannen.
06.02.2026
06:47 Uhr
Teheran attackiert Merz: Irans Außenminister hofft offen auf Regierungswechsel in Berlin
Der iranische Außenminister Araghtschi hat Bundeskanzler Merz scharf attackiert, ihm politische Naivität und einen widerwärtigen Charakter vorgeworfen und offen auf einen Regierungswechsel in Berlin gehofft. Merz reagierte gelassen und bezeichnete die Äußerungen als Ausdruck von Nervosität, während er den Iran aufforderte, seine destabilisierende Rolle in der Region zu beenden. Hintergrund sind die Auslösung des Snapback-Mechanismus durch europäische Staaten und anstehende indirekte Atomgespräche zwischen Iran und den USA.
06.02.2026
06:47 Uhr
Nike im Visier der US-Behörden: Wurden weiße Mitarbeiter systematisch benachteiligt?
Die US-Behörde für Chancengleichheit im Arbeitsleben (EEOC) hat ein Bezirksgericht eingeschaltet, um Nike zur Herausgabe von Unterlagen zu zwingen. Der Verdacht lautet, dass der Sportartikelhersteller seit 2018 weiße Mitarbeiter bei Einstellungen, Beförderungen und Entlassungen systematisch benachteiligt haben könnte. Nike weist die Vorwürfe zurück und betont, alle geltenden Gesetze zu befolgen.
06.02.2026
06:47 Uhr
Perfide Masche eines Kulturbeamten: 250 Frauen bei Bewerbungsgesprächen systematisch gedemütigt
Ein ehemaliger französischer Kulturbeamter soll über Jahre hinweg rund 250 Frauen bei Bewerbungsgesprächen harntreibende Mittel in Getränke gemischt und sie so in entwürdigende Situationen gebracht haben. Der Mann dokumentierte die Übergriffe akribisch in einer Datei und fotografierte seine Opfer teils heimlich. Die Ermittlungen laufen seit 2018, ein Gerichtsverfahren steht noch aus.
06.02.2026
06:45 Uhr
Hamburger U-Bahn-Tragödie: Wenn der Staat seine Bürger im Stich lässt
Eine 18-jährige Iranerin wurde am Hamburger U-Bahnhof Wandsbek Markt von einem 25-jährigen Südsudanesen vor eine einfahrende Bahn gestoßen, beide starben. Der Täter war im Rahmen eines Bundesaufnahmeprogramms nach Deutschland gekommen und den Behörden durch aggressive Vorfälle bekannt, wurde aber trotz Polizeiattacke zwei Tage zuvor freigelassen.
06.02.2026
06:45 Uhr
Dobrindt verteidigt Ungarn-Urteil gegen linksextreme „Hammerbande" – Grüne und Linke toben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verteidigt das ungarische Urteil gegen den Linksextremisten Simeon "Maja" T., der zu acht Jahren Haft verurteilt wurde, weil er mit der "Hammerbande" Menschen brutal attackierte und einem Opfer einen Schädelbruch zufügte. Während SPD, Grüne und Linke sich mit dem Verurteilten solidarisieren, betont Dobrindt, dass solche schweren Körperverletzungen zu einer Verurteilung führen müssen.
06.02.2026
06:44 Uhr
Bremer Verfassungsrichter soll bei Enttarnung eines V-Manns mitgewirkt haben – Linksextremismus bis in höchste Justizkreise?
Ein stellvertretendes Mitglied des Bremer Verfassungsgerichts soll laut Medienberichten an der Enttarnung eines Verfassungsschutz-Mitarbeiters beteiligt gewesen sein, der die linksextreme Interventionistische Linke infiltriert hatte. Nach der Veröffentlichung der Identität des V-Manns wurde ein Anschlag auf das Haus des Bremer Verfassungsschutz-Leiters verübt.
06.02.2026
06:42 Uhr
Digitale Bevormundung: CDU will Jugendlichen den Zugang zu sozialen Medien verbieten
Die CDU plant ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige, das durch verpflichtende Altersverifikation durchgesetzt werden soll. Der Antrag des Landesverbands Schleswig-Holstein wird auf dem Bundesparteitag im Februar behandelt und findet Unterstützung von Generalsekretär Linnemann.
06.02.2026
06:41 Uhr
Milliardengrab Gesundheitspolitik: Rechnungshof entlarvt Spahns teures Versagen
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Terminservice- und Versorgungsgesetz von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn scharf: Trotz fast drei Milliarden Euro Mehrkosten sind die Wartezeiten für Kassenpatienten auf Facharzttermine von 33 auf 42 Tage gestiegen. Die Rechnungsprüfer fordern die ersatzlose Streichung der TSVG-Vergütungsregelungen und werfen dem Ministerium Verzögerungstaktik vor.
06.02.2026
06:39 Uhr
Rekordgewalt gegen Bundespolizisten: Die bittere Bilanz einer gescheiterten Sicherheitspolitik
Im Jahr 2025 wurden 1.960 Angriffe auf Bundespolizisten registriert, ein neuer Höchststand nach kontinuierlichem Anstieg seit 2022. Auch Bahnmitarbeiter waren mit über 3.000 Übergriffen betroffen, darunter ein tödlicher Angriff auf einen Zugbegleiter im Kreis Kaiserslautern. Das Bundesjustizministerium prüft derzeit Gesetzesänderungen zum besseren Schutz bestimmter Berufsgruppen.
06.02.2026
06:38 Uhr
Sicherheit auf Eis gelegt: Bundesregierung will lebensrettende Taumittelsprühanlagen an Autobahnen stilllegen
Die Bundesregierung plant, alle 18 Taumittelsprühanlagen an deutschen Autobahnen und Bundesstraßen stillzulegen und abzubauen, da die Instandhaltungskosten von bis zu 50.000 Euro pro Jahr als zu hoch eingestuft werden. Die Anlagen wurden an besonders gefährlichen Stellen installiert und haben nachweislich Unfälle reduziert.
06.02.2026
06:38 Uhr
Epstein-Akten enthüllen brisante Geheimdienstverbindungen: Ein Netzwerk der Macht und des Schattens
Die veröffentlichten Epstein-Akten zeigen umfangreiche Verbindungen des verstorbenen Sexualstraftäters zu internationalen Geheimdiensten, insbesondere zum israelischen Mossad und russischen FSB. Besonders brisant sind dokumentierte Kontakte zum ehemaligen israelischen Premier Ehud Barak sowie mögliche Treffen mit Putin. Ein FBI-Bericht bezeichnet Epstein als möglichen Mossad-Agenten, was jedoch nicht bestätigt ist.
06.02.2026
06:38 Uhr
Gasspeicher im freien Fall: Deutschland steuert auf eine Energiekrise zu
Die deutschen Gasspeicher leeren sich mit etwa einem Prozentpunkt täglich und liegen im Durchschnitt unter 29 Prozent Füllstand, wobei mehrere Speicher die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfüllstände zum 1. Februar verfehlten. Besonders kritisch ist die Lage in Bayern, wo einzelne Speicher nur noch zu fünf bis acht Prozent gefüllt sind und bei anhaltender Kälte in wenigen Wochen komplett leer sein könnten.
05.02.2026
17:09 Uhr
Digitale Überwachung im Kinderzimmer: CDU will Social Media erst ab 16 – mit verpflichtender Altersverifikation
Die CDU Schleswig-Holstein fordert ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige mit verpflichtender Altersverifikation, was eine digitale Identitätskontrolle aller Nutzer erfordern würde. Kritiker befürchten, dass der vermeintliche Jugendschutz als Vorwand für umfassende digitale Überwachung dient. Der CDU-Bundesparteitag stimmt am 20. und 21. Februar über den Antrag ab.
05.02.2026
17:08 Uhr
Richterliche Realitätsverweigerung: Günther war bei Lanz angeblich nur als „Privatperson"
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht wies eine Unterlassungsklage von Nius gegen Ministerpräsident Daniel Günther ab, der das Portal bei Markus Lanz als "Feind der Demokratie" bezeichnet hatte. Das Gericht begründete dies damit, dass Günther als Privatperson und nicht als Amtsträger gesprochen habe, obwohl er als Ministerpräsident eingeladen und vorgestellt wurde. Medienanwalt Joachim Steinhöfel bezeichnete das Urteil als "richterliche Realitätsverweigerung".
05.02.2026
15:57 Uhr
Karlsruher Richter erteilen Freibrief zur Diskriminierung der AfD
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Fraktion gegen die Zuweisung eines kleineren Fraktionssaals im Bundestag abgewiesen. Die AfD muss damit weiterhin in einem kleineren Raum tagen als andere Fraktionen vergleichbarer Größe, was die Partei als Diskriminierung wertet.
05.02.2026
15:57 Uhr
Hamburger U-Bahn-Tragödie: Behördenversagen mit tödlichen Folgen
Ein 25-jähriger Südsudanese tötete am U-Bahnhof Wandsbek Markt eine 18-jährige Iranerin, indem er sie vor einen einfahrenden Zug stieß. Der Täter war den Behörden durch mehrere Gewalttaten und Verstöße bekannt, wurde jedoch nie verurteilt. Er kam 2024 über ein UN-Aufnahmeprogramm per Charterflug nach Deutschland.
05.02.2026
15:55 Uhr
Genderzwang vor Gericht: Bundesbehörde scheitert erneut mit Kündigung – doch der wahre Skandal liegt im Detail
Eine Chemikerin des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrologie hat vor dem Landesarbeitsgericht Hamburg erneut gegen ihre Kündigung gewonnen, nachdem sie sich geweigert hatte, eine Strahlenschutzanweisung in gegenderter Sprache zu verfassen. Das Gericht erklärte die Kündigung für rechtswidrig, stellte aber gleichzeitig fest, dass ein "Genderbefehl" in Dokumenten für Mitarbeiter grundsätzlich rechtlich möglich sei.
05.02.2026
15:28 Uhr
Bundesfinanzhof stoppt Finanzamt-Willkür: Brachland ist kein Bauland
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass brachliegende Grundstücke bei der Grundsteuerberechnung nicht automatisch wie Bauland bewertet werden dürfen. In einem konkreten Fall hatte ein Finanzamt den Bodenrichtwert von 5,50 Euro auf 90 Euro pro Quadratmeter erhöht, was nun gestoppt wurde.
05.02.2026
15:26 Uhr
Kartellamt zwingt Amazon in die Knie: 59 Millionen Euro Strafe für Preismanipulation
Das Bundeskartellamt hat Amazon untersagt, die Preise von Dritthändlern auf dem deutschen Marketplace zu beeinflussen und verhängte erstmals eine Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils in Höhe von 59 Millionen Euro. Amazon hatte systematisch Preise von unabhängigen Händlern kontrolliert und zu teure Angebote entfernt oder in der Sichtbarkeit eingeschränkt. Der Konzern kündigte Rechtsmittel gegen die noch nicht rechtskräftige Entscheidung an.
05.02.2026
15:25 Uhr
Pandora kapituliert vor dem Silberpreis: Schmuckgigant flüchtet in billigere Alternativen
Der dänische Schmuckkonzern Pandora will den Anteil von Silberschmuck am Portfolio von derzeit 60 Prozent auf 20 Prozent reduzieren und stattdessen auf platinbeschichtete Metalllegierungen setzen. Grund sind die dramatischen Preisschwankungen am Silbermarkt, der zuletzt auf über 121 Dollar pro Feinunze stieg und dann um mehr als ein Viertel einbrach.
05.02.2026
15:25 Uhr
Deutschland versinkt im Insolvenz-Chaos: Negativrekord offenbart das ganze Ausmaß des wirtschaftlichen Niedergangs
Deutschland verzeichnete 2025 mit 94 Großinsolvenzen einen historischen Negativrekord und stellt damit ein Fünftel aller weltweiten Pleiten großer Unternehmen. Besonders betroffen sind der Dienstleistungssektor mit neun Kliniken und Pflegeheimen sowie die Automobilbranche mit zwölf Insolvenzen. Der Gesamtumsatz der betroffenen deutschen Unternehmen liegt bei zwölf Milliarden Euro.
05.02.2026
15:24 Uhr
Britische Staatsanleihen im Sinkflug: Epstein-Skandal erschüttert Starmers Regierung
Die Renditen britischer Staatsanleihen sind stark gestiegen, nachdem Premierminister Keir Starmer wegen der Ernennung von Peter Mandelson zum US-Botschafter trotz dessen Verbindungen zu Jeffrey Epstein in die Kritik geraten ist. Die Politikberatung Eurasia Group schätzt die Wahrscheinlichkeit eines Sturzes Starmers noch in diesem Jahr auf 80 Prozent, was die Märkte wegen möglicher fiskalpolitischer Änderungen beunruhigt.
05.02.2026
15:24 Uhr
Taiwans Chipgigant TSMC setzt auf Japan: Strategischer Schachzug im globalen Halbleiter-Poker
TSMC plant in Japan die Produktion hochmoderner 3-Nanometer-Chips in einem neuen Werk in Kumamoto. Die japanische Regierung unterstützt das Projekt mit Subventionen, um die technologische Souveränität zu stärken und die Abhängigkeit von Taiwan zu verringern.
05.02.2026
15:24 Uhr
Bank of England hält Zinsen hoch – Großbritannien kämpft mit Rekordinflation
Die Bank of England hält ihren Leitzins bei 3,75 Prozent, während die Inflation mit 3,4 Prozent deutlich über dem Zielwert liegt und Großbritannien damit unter den G7-Staaten die höchste Teuerungsrate aufweist. Die Entscheidung fiel knapp aus, vier von neun Ratsmitgliedern stimmten für eine Zinssenkung.
05.02.2026
15:11 Uhr
Staatliche Gängelung: Bundesregierung zwingt Streamingdienste zu Zwangsinvestitionen
Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime und Disney+ verpflichtet, mindestens acht Prozent ihres Nettoumsatzes in europäische Produktionen zu investieren. Zusätzlich werden die staatlichen Mittel für Filmförderung dauerhaft auf 250 Millionen Euro pro Jahr erhöht.
05.02.2026
15:09 Uhr
Gold als ultimativer Gradmesser des Systemversagens: Warum das Edelmetall zum Fluchtpunkt der Skeptiker wird
Der Goldpreis steigt aufgrund eines fundamentalen Vertrauensverlusts in Zentralbanken und Währungen, die zunehmend als politische Instrumente missbraucht werden. Institutionelle Anleger und Zentralbanken kaufen Gold nicht aus Spekulation, sondern als strukturellen Anker in Zeiten überschuldeter Staaten und politisierter Geldpolitik. Physisches Gold entwickelt sich vom Krisenmetall zum unverzichtbaren Portfoliobestandteil zur Vermögenssicherung.
05.02.2026
15:09 Uhr
Goldfieber in Singapur: Anleger stürmen Banken nach historischem Preiseinbruch
Nach einem dramatischen Goldpreis-Einbruch um über 13 Prozent innerhalb von zwei Tagen stürmten Anleger in Singapur die United Overseas Bank, um physisches Gold zu kaufen. Manche Käufer warteten mehr als sechs Stunden in der Schlange, während beliebte Goldprodukte schnell ausverkauft waren. Analysten von JP Morgan und der Deutschen Bank sehen den Preisrückgang lediglich als Korrektur und prognostizieren weiter steigende Goldpreise.
05.02.2026
15:09 Uhr
Milliardär Dalio warnt: Nur Gold schützt vor dem drohenden Währungskollaps
Ray Dalio, Gründer des weltgrößten Hedgefonds Bridgewater Associates, warnt vor dem Verfall des Fiat-Geldsystems und empfiehlt Gold als langfristigen Schutz gegen steigende Staatsschulden und Inflation. Das Edelmetall sei als zweitgrößter Reservewert der Welt unabhängig von politischer Manipulation und diene der Portfoliodiversifizierung, nicht der kurzfristigen Spekulation.
05.02.2026
15:08 Uhr
Niederlande verweigern Aufklärung: Regierung lässt eigene Bürgerin im Stich
Die niederländische Kommentatorin Eva Vlaardingerbroek erhielt drei Tage nach Kritik am britischen Premier Starmer ein Einreiseverbot für Großbritannien. Während Politiker aus Ungarn, Italien und die USA reagierten, weigert sich die niederländische Regierung, bei Großbritannien um Aufklärung zu bitten oder ihre Staatsbürgerin zu unterstützen.
05.02.2026
15:08 Uhr
Pulverfass Persischer Golf: Irans Revolutionsgarden beschlagnahmen Schiffe und drohen mit "Massaker"
Irans Revolutionsgarden haben zwei Schiffe mit über einer Million Liter geschmuggeltem Diesel in der Nähe der Farsi-Insel beschlagnahmt. Ein ehemaliger iranischer Minister drohte, die Straße von Hormus werde zum "Ort des Massakers" für die USA, während US-Präsident Trump warnte, Irans Führer Khamenei solle "sehr besorgt sein".
05.02.2026
15:07 Uhr
Speicherchip-Krise bedroht Smartphone-Industrie: Qualcomm und Arm schlagen Alarm
Die massive Nachfrage nach Hochleistungsspeichern für KI-Rechenzentren führt zu drastischen Engpässen in der Smartphone- und PC-Industrie. Chinesische Hersteller wie Xiaomi und Oppo haben ihre Produktionsziele bereits um bis zu 20 Prozent gesenkt, während die Preise für Speichermodule um über 400 Prozent gestiegen sind. Branchenexperten von Qualcomm, Arm und Intel warnen vor einer anhaltenden Krise ohne absehbare Entlastung.
05.02.2026
15:07 Uhr
Epstein-Skandal: US-Kongressabgeordnete fordert Vorladung von Bill Gates
Die republikanische Kongressabgeordnete Nancy Mace fordert eine Vorladung von Bill Gates zur Aufklärung seiner Verbindungen zu Jeffrey Epstein. Freigegebene Dokumente enthalten brisante E-Mails mit Vorwürfen zu sexuellem Fehlverhalten und möglicher Erpressung. Auch Bill und Hillary Clinton haben zugestimmt, Ende Februar im Epstein-Verfahren auszusagen.
05.02.2026
15:06 Uhr
Tauwetter zwischen Washington und Moskau: USA und Russland nehmen Militärdialog wieder auf
Die USA und Russland haben nach über vier Jahren Pause ihren hochrangigen militärischen Dialog wieder aufgenommen. Die Einigung wurde bei Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen russischen, ukrainischen und amerikanischen Vertretern erzielt. Ziel ist es, Fehleinschätzungen zu vermeiden und ungewollte Eskalationen zu verhindern.
05.02.2026
15:05 Uhr
Berlins Eiszeit: Wenn grüne Ideologie zur Rutschpartie wird
Nach einem Gerichtsurteil auf Betreiben des NABU gilt in Berlin wieder das Tausalzverbot, was bei anhaltendem Eisregen und Schneefall zu massivem Verkehrschaos mit 42 Unfällen am Donnerstagmorgen und Ausfällen bei U-Bahnen führte. Die schwarz-rote Landesregierung plant eine Neuregelung erst Ende Februar.
05.02.2026
15:02 Uhr
Draghis Angriff auf die Souveränität: Ex-EZB-Chef will europäische Nationalstaaten abschaffen
Mario Draghi forderte an der Katholischen Universität Leuven die Umwandlung der EU in eine "echte Föderation" mit Übertragung wesentlicher Kompetenzen wie Fiskalpolitik, Verteidigung und Außenpolitik auf EU-Ebene. Der Ex-EZB-Chef begründet dies mit der Notwendigkeit, Europa als eigenständige Supermacht zu positionieren, um nicht "untergeordnet, geteilt und deindustrialisiert" zu werden.
05.02.2026
15:02 Uhr
Walisische Schule verbietet Röcke: Wenn Gleichstellung zur Gleichmacherei verkommt
Eine walisische Schule verbietet ab September das Tragen von Röcken und führt eine Hosenpflicht für alle Schüler ein, was die Schulleitung mit Gleichstellung und Praktikabilität begründet. Eltern kritisieren die Maßnahme als Missachtung der Weiblichkeit und unfaire Gleichmacherei. Ähnliche Regelungen wurden bereits an mehreren britischen Schulen eingeführt.
05.02.2026
12:32 Uhr
Teherans Wutausbruch: Iranischer Außenminister beschimpft Kanzler Merz als „widerwärtig"
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Plattform X als "widerwärtig" beschimpft und ihm politische Naivität vorgeworfen. Hintergrund sind Merz' Äußerungen zur destabilisierenden Rolle Irans in der Region und seine Prognose zum baldigen Ende des Mullah-Regimes. Merz reagierte gelassen und wertete die Attacken als Ausdruck großer Nervosität des iranischen Regimes.
05.02.2026
12:27 Uhr
Sachsen-Anhalt: Überkreuz-Anstellungen bei der AfD – Vetternwirtschaft oder legitime Vertrauenssache?
In Sachsen-Anhalt beschäftigen AfD-Abgeordnete gegenseitig ihre Familienangehörigen in ihren Büros, um das Verbot der direkten Anstellung von Verwandten zu umgehen. Die sogenannten Überkreuz-Anstellungen sind rechtlich legal, werden aber sieben Monate vor der Landtagswahl medial kritisiert.
05.02.2026
12:27 Uhr
Brüsseler Zensur-Skandal: US-Bericht enthüllt systematische Unterdrückung freier Meinungsäußerung durch EU-Kommission
Ein US-Bericht des republikanischen Justizausschusses wirft der EU-Kommission vor, seit 2015 systematisch Druck auf Tech-Konzerne auszuüben, um weltweit unliebsame Meinungen zu unterdrücken. Der Digital Services Act diene laut Bericht als Zensur-Instrument, das auch legale Meinungsäußerungen erfasse und sogar in US-Wahlen eingegriffen habe. Die EU-Kommission weist die Vorwürfe als "reinen Unsinn" zurück.
05.02.2026
12:27 Uhr
Bundesverfassungsgericht zementiert Benachteiligung der AfD: Opposition muss in Abstellkammer tagen
Das Bundesverfassungsgericht hat am 5. Februar 2026 eine Organklage der AfD-Fraktion abgewiesen, die einen größeren Sitzungssaal im Bundestag gefordert hatte. Die Richter entschieden, dass der verfassungsrechtliche Status von Fraktionen lediglich ihre Arbeitsfähigkeit sichere, aber kein Recht auf bestimmte Räume begründe. Der Ältestenrat darf bei der Raumvergabe mit Mehrheit entscheiden.
05.02.2026
12:26 Uhr
Wahlprüfungsskandal: Hat der Bundestag bei der BSW-Beschwerde gemauert?
Das BSW wirft dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages vor, bei der Prüfung ihrer Wahlbeschwerde nicht ordentlich ermittelt zu haben und relevante Akten erst kurz vor Weihnachten übergeben zu haben. Die Partei hat Widersprüche in Aussagen von Abgeordneten entdeckt und will bis 19. Februar vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
05.02.2026
12:26 Uhr
Linksextremist verurteilt: Grüne und Linke attackieren ungarische Justiz und fordern Freilassung
Ein Linksextremist wurde in Ungarn wegen schwerer Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu acht Jahren Haft verurteilt. Grüne und Linke im Bundestag kritisieren das Urteil scharf und fordern die Rückholung nach Deutschland. In mehreren deutschen Städten demonstrierten Linksextreme für die Freilassung des Verurteilten.
05.02.2026
12:24 Uhr
Porsche am Abgrund: Elektro-Träume zerplatzen wie Seifenblasen
Porsche erwägt laut Bloomberg, die Pläne für die elektrischen Versionen von Boxster und Cayman komplett zu streichen, da Entwicklungsverzögerungen und explodierende Kosten das Projekt belasten. Der Absatz des E-Taycan brach 2025 um 22 Prozent ein, der operative Gewinn sank im ersten Halbjahr um 67 Prozent auf 1,01 Milliarden Euro.
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